Wählen oder Wahlboykott?
Der Anteil der Nichtwähler wird in Deutschland immer größer. Zu groß ist die Unzufriedenheit mit den politischen Entscheidungen der etablierten Parteien. Die Wahlbeteiligung betrug bei der Wahl zur
Bremer Bürgerschaft im Mai 2023 nur 57,5% und bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2022 ganze 55,5%. Würden alle Nichtwähler eine einzige Partei wählen, wäre dies die größte und stärkste Partei in vielen Parlamenten Deutschlands.
Warum sind die Nicht-Wähler-Stimmen so wichtig?
Die politische Macht wird in der BRD durch die Parlamente ausgeübt. Die Mehrheitsverhältnisse der Parlamente entscheiden über alle Gesetze und damit auch über die Richtung, die Ausweitung oder Einengung der staatlichen Machtausübung. Für die Verteilung der Sitze im Parlament werden nur die abgegebenen Wählerstimmen ausgewertet. Der Anteil der Nichtwähler wird nicht berücksichtigt.
Jede nicht abgegebene Stimme ist somit eine Stimme für die Altparteien. Alle großen Parteien profitieren von jedem einzelnen Nichtwähler. Denn das prozentuale Wahlergebnis der etablierten Parteien erhöht sich, je weniger Stimmen abgegeben werden.
Der Anteil der Nichtwähler wird nicht berücksichtigt.
Jede nicht abgegebene Stimme ist somit eine Stimme für die Altparteien. Alle großen Parteien profitieren von jedem einzelnen Nichtwähler. Denn das prozentuale Wahlergebnis der etablierten Parteien erhöht sich, je weniger Stimmen abgegeben werden.
Beispiel: Eine Partei hat sich zum Ziel gesetzt bei einer Wahl 12% zu erreichen. Gehen 5 Mio Menschen zur Wahl benötigen sie mind. 600.000 Stimmen – wählen aber nur 1 Mio Menschen, benötigt diese Partei zur Zielerreichung nur noch 120.000 Stimmen.
Nicht-Wählen führt somit zu:
➤ Stärkung der etablierten Parteien
➤ Festigung bestehender Machtstrukturen und Einflüsse von Lobbyisten und nicht gewählten NGO`s.
➤ einem »weiter so« in den politischen Entscheidungen
➤ dem Ausschluss jeglicher politischer Alternativen
Alternativen?
➤ Andere Formen des Ausdrucks politischer Unzufriedenheit durch Demonstrationen, Petitionen, Streiks oder der Bildung von Parallelgesellschaften versprechen aufgrund der aktuell herrschenden Machtverhältnisse und gesetzlichen Einschränkungen in der BRD leider wenig Aussicht auf Erfolg.
Deshalb:
Veränderung gelingt nur durch Mitwirkung!
